Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
Ges. bürgerlichen Rechts Pape, Detlef, Kroll, Janine und Pape, Romina
Treskowallee 94
10318 Berlin
Deutschland
über die Internetseite www.juwelier-pape.de schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Bestellsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigte Ware wird für den Bestellvorgang ausgewählt. Nach Aufruf des Bestellvorgangs und der Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und gegebenenfalls Versandinformationen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System, beispielsweise PayPal oder PayPal Checkout, nutzen, werden Sie entweder zur Bestellübersichtsseite unseres Online-Shops oder auf die Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zum Zahlungsdienstleister, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Anschließend werden Ihnen beim Zahlungsdienstleister oder nach der Rückleitung in unseren Online-Shop die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern beziehungsweise die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über eine entsprechend eindeutig beschriftete Schaltfläche, beispielsweise „Jetzt kaufen“, „zahlungspflichtig bestellen“ oder eine vergleichbare Bezeichnung, erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes. Dadurch kommt der Vertrag zustande.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines individuellen Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail, welches Sie innerhalb von fünf Tagen annehmen können, soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch Spam-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Soweit für die individuelle Gestaltung einer Ware Angaben, Texte, Gravuren, Maße, Ringgrößen oder sonstige Informationen erforderlich sind, stellen Sie uns diese über das Online-Bestellsystem, per E-Mail oder auf einem anderen vereinbarten Weg zur Verfügung.
(2) Sie sind dafür verantwortlich, dass die von Ihnen übermittelten Angaben vollständig und richtig sind. Dies gilt insbesondere für Gravurtexte, Ringgrößen, Namen, Daten und sonstige persönliche Gestaltungswünsche.
(3) Sie verpflichten sich, keine Daten oder Inhalte zu übermitteln, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Namensrechte oder Markenrechte, verletzt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
(4) Wir nehmen keine Prüfung der von Ihnen übermittelten Angaben auf deren inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Verantwortung für Fehler, die auf von Ihnen fehlerhaft übermittelten Angaben beruhen. Ihre gesetzlichen Rechte im Falle eines von uns zu vertretenden Mangels bleiben unberührt.
(5) Bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung Ihre individuelle Auswahl oder Bestimmung maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, kann das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen sein. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
§ 4 Besondere Eigenschaften von Schmuck, Trauringen und Edelmetallen
(1) Schmuckstücke und Trauringe aus Gold, Platin und anderen Edelmetallen unterliegen bei bestimmungsgemäßem Gebrauch natürlichen und materialtypischen Veränderungen.
Gold und Platin sind im Verhältnis zu zahlreichen im Alltag vorkommenden Materialien, beispielsweise Glas oder Keramik, vergleichsweise weich. Bereits nach kurzer Tragezeit können deshalb Kratzer, Druckstellen und sonstige Gebrauchsspuren entstehen.
Solche Spuren entstehen insbesondere an der Innenhand durch den Kontakt mit Gegenständen und Oberflächen, deren Material härter als das Material des Schmuckstücks ist.
(2) Auch bei Verwendung hochwertiger Materialien können kleinere Kratzer und Gebrauchsspuren durch das Tragen nicht vollständig vermieden werden.
Oberflächenveredelungen wie Mattierungen können sich durch den normalen Gebrauch verändern beziehungsweise im Laufe der Zeit teilweise abtragen. Bei Platin kann dieser Vorgang anders beziehungsweise langsamer verlaufen als bei bestimmten Goldlegierungen.
Bei tieferen Strukturen oder Mustern kann die ursprüngliche Oberflächenwirkung länger erhalten bleiben.
(3) Material- und nutzungsbedingte Veränderungen, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch aufgrund der natürlichen Eigenschaften des jeweiligen Materials entstehen, stellen für sich genommen keinen Sachmangel dar.
Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte bleiben hiervon unberührt.
(4) Viele nutzungsbedingte Veränderungen können durch fachgerechtes Aufarbeiten des Schmuckstückes reduziert oder beseitigt werden. Abhängig von Material, Gestaltung und Zustand kann dadurch die Oberfläche dem ursprünglichen Zustand angenähert werden.
Bei Fragen zur Pflege, Aufarbeitung oder Reparatur können Sie sich jederzeit an uns wenden.
(5) Schmuckstücke sollten entsprechend ihrer Materialeigenschaften sorgfältig behandelt werden. Insbesondere bei handwerklichen Tätigkeiten, Sport sowie Tätigkeiten mit erhöhter mechanischer oder chemischer Beanspruchung empfehlen wir, empfindliche Schmuckstücke abzulegen.
§ 5 Ringgrößen
(1) Soweit Sie im Rahmen einer Bestellung eine Ringgröße selbst auswählen oder angeben, erfolgt die Anfertigung auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Ringgröße.
(2) Der Umfang eines Fingers kann sich aufgrund verschiedener Faktoren verändern. Dazu gehören insbesondere Wärme und Kälte, Tageszeit, Flüssigkeitshaushalt, körperliche Belastung, sportliche Aktivitäten sowie Gewichtszu- oder Gewichtsabnahme.
Dadurch können bei der Ermittlung einer Ringgröße Abweichungen entstehen.
(3) Bitte berücksichtigen Sie diese möglichen Schwankungen bei der Auswahl beziehungsweise Ermittlung Ihrer Ringgröße.
(4) Soweit eine nachträgliche Änderung der Ringgröße technisch möglich ist, kann diese auf Wunsch durchgeführt werden. Soweit die Ursache nicht in einem von uns zu vertretenden Mangel liegt, kann eine solche nachträgliche Änderung kostenpflichtig sein. Über eventuell entstehende Kosten informieren wir Sie vor Durchführung der Arbeiten.
§ 6 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über PayPal / PayPal Checkout
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über PayPal beziehungsweise PayPal Checkout angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister:
PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A.
22–24 Boulevard Royal
L-2449 Luxemburg
Die einzelnen über PayPal angebotenen Zahlungsarten werden Ihnen auf unserer Internetpräsenz beziehungsweise innerhalb des Online-Bestellvorgangs angezeigt.
Für die Zahlungsabwicklung kann sich PayPal weiterer Zahlungsdienste bedienen. Soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen.
Nähere Informationen zu PayPal finden Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 8 Gesetzliche Mängelhaftung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie gegebenenfalls dem Beförderungsunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Kommen Sie dieser Bitte nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen an die Ware abweicht, gilt eine solche Abweichung gegenüber Verbrauchern nur dann als vereinbart, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine solche Vereinbarung erfüllt sind.
(4) Schäden und Veränderungen, die ausschließlich aufgrund normalen Verschleißes, üblicher Gebrauchsspuren oder einer nicht bestimmungsgemäßen Behandlung entstehen, stellen für sich genommen keinen Sachmangel dar.
Dies gilt insbesondere für normale Kratz- und Tragespuren oder materialtypische Veränderungen von Oberflächenveredelungen.
Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte bei tatsächlich bestehenden Material-, Herstellungs- oder sonstigen Sachmängeln bleiben uneingeschränkt bestehen.
(5) Reparatur-, Pflege- oder Aufarbeitungsleistungen, die auf Kundenwunsch außerhalb der gesetzlichen Mängelhaftung durchgeführt werden, können kostenpflichtig sein. Vor Durchführung kostenpflichtiger Arbeiten informieren wir Sie über die hierfür anfallenden Kosten beziehungsweise erstellen Ihnen auf Wunsch ein entsprechendes Angebot.
§ 9 Produktabbildungen und Produktinformationen
(1) Die auf unserer Website dargestellten Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung der angebotenen Produkte.
Aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen, Lichtverhältnisse bei der Fotografie sowie materialbedingter Eigenschaften können insbesondere Farben und Oberflächen in der tatsächlichen Darstellung geringfügig von der Bildschirmdarstellung abweichen.
(2) Größenverhältnisse können durch die Darstellung auf unterschiedlichen Endgeräten abweichend wahrgenommen werden. Maßgeblich sind die im jeweiligen Angebot angegebenen Maße und Produkteigenschaften.
(3) Bei handwerklich hergestellten oder individuell angefertigten Schmuckstücken können geringfügige, handwerklich bedingte Unterschiede auftreten, soweit diese innerhalb der für entsprechende Produkte üblichen Beschaffenheit liegen und die vereinbarte Beschaffenheit der Ware nicht beeinträchtigen.
§ 10 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Ges. bürgerlichen Rechts Pape, Detlef, Kroll, Janine und Romina Pape
Treskowallee 94
10318 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 5083485
E-Mail: info@juwelier-pape.de
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Teil I § 2.
3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft für den Kunden zugänglich gespeichert.
Vor Absenden der Bestellung über das Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
Nach Eingang der Bestellung werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail übermittelt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Bestellsystems erhalten Sie die Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform, beispielsweise per E-Mail. Dieses können Sie ausdrucken oder elektronisch sichern.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Ware ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der jeweiligen Produktbeschreibung.
Ergänzend gelten die Hinweise zu den besonderen Material- und Produkteigenschaften von Schmuck und Trauringen gemäß Teil I § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise sind Gesamtpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils anfallenden gesetzlichen Steuern.
5.2. Es fallen keine Versandkosten an, soweit im jeweiligen Angebot beziehungsweise Bestellvorgang nichts Abweichendes ausgewiesen wird.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden auf unserer Internetpräsenz beziehungsweise innerhalb des jeweiligen Angebotes oder Bestellvorgangs ausgewiesen.
5.4. Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, sind Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, Lieferzeiten sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise den entsprechenden Informationen auf unserer Internetpräsenz.
6.2. Bei individuell hergestellten Waren, insbesondere individuell angefertigten Schmuckstücken und Trauringen, kann die Lieferzeit von der Lieferzeit unmittelbar verfügbarer Waren abweichen. Die jeweils maßgebliche Lieferzeit wird im Angebot beziehungsweise im Rahmen der Bestellung angegeben.
6.3. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an Sie über.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den Regelungen unter Teil I § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die unter Teil I § 4 beschriebenen material- und nutzungstypischen Eigenschaften von Schmuck und Edelmetallen schränken Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte nicht ein.